[RNA] Zürich: Synode verabschiedet Personalverordnung

Zürich: Synode verabschiedet Personalverordnung SCHWEIZ Ohne Gegenstimme hat die reformierte Zürcher Kirchensynode am Dienstag die neue Personalverordnung der Landeskirche verabschiedet. Im Zentrum der zweiten Debatte standen die Lohngestaltung bei den Pfarrerinnen und Pfarrern und die Leistungen gegenüber Mitarbeitenden. RNA/comm. Die Lohnentwicklung der Pfarrschaft war schon vor zwei Wochen, am ersten Verhandlungstag zur Personalverordnung, ein Thema und wurde nun erneut debattiert. Kirchenratspräsident Ruedi Reich erläuterte, dass beim Pfarrlohn zwar die heutigen Spitzen wegfallen, dass mit einem Minimum von 116000 und einem Maximum von 164000 Franken das Pfarrgehalt aber auch in Zukunft der Bandbreite der Zürcher Mittelschullehrer entspreche und zudem deutlich über dem Niveau anderer Schweizer Landeskirchen liege. Weiter führte Reich aus, dass es innerhalb der Lohnklassen künftig eine Verfeinerung der Stufen gebe, damit in Zukunft wieder vermehrt Lohnmassnahmen möglich sind. Dies zwar in kleineren Schritten, dafür aber regelmässig. Noch offen und vom Kirchenrat im Hinblick auf das Budget 2011 zu klären ist die Frage, ob aufgrund der finanziellen Situation der Landeskirche im nächsten Jahr lineare Lohnkürzungen für alle Mitarbeitenden der Landeskirche nötig werden. Kirchenratspräsident Reich konnte aber erklären, dass, falls eine solche Kürzung vorgenommen würde, bei der Überführung der heutigen Löhne ins künftige System keine weiteren Abstriche gemacht werden müssten, auch wenn grundsätzlich keine Besitzstandwahrung gelte. Eine ausgedehnte Debatte entspann sich über der Frage, wer den Lohn der Pfarrschaft festzusetzen hat: Kirchensynode oder Kirchenrat. Um dem Kirchenrat innerhalb dem von der Kirchensynode festgelegten finanziellen Rahmen den nötigen Handlungsspielraum zu gewähren, gestanden die Synodalen dem Kirchenrat diese Kompetenz schliesslich zu. Bei der Festsetzung der einzelnen Löhne hat der Kirchenrat dabei zu berücksichtigen, ob ein Pfarrer oder eine Pfarrerin in der Kirchgemeinde wohnt, wo er oder sie arbeitet. Bei mehreren Paragraphen wurde diskutiert, ob für die Gemeindepfarrämter andere Regelungen getroffen werden sollen als für Pfarrpersonen in Institutionen wie Spitälern und Gefängnissen. Anders als noch in der Vernehmlassungsvorlage bestehen bei der Entlöhnung keine Unterschiede mehr. Um der ausgewiesenen höheren Belastung der Gemeindepfarrerinnen und -pfarrer Rechung zu tragen, erhalten sie aber eine zusätzliche Ferienwoche. Dienstaltersgeschenke können künftig nicht mehr als Geldbetrag, sondern nur noch in Form von Urlaubstagen bezogen werden. In der Schlussabstimmung genehmigte die Kirchensynode die Personalverordnung ohne Gegenstimme. Das fakultative Referendum vorbehalten, soll sie auf Mitte Juli 2011 in Kraft treten, sofern bis dahin auch die Vollzugsverordnung vorliegt.