[RNA] Alliance Sud: «Seilziehen geht weiter»

Alliance Sud: «Seilziehen geht weiter» SCHWEIZ Der Jahresbericht 2009 von Alliance Sud, der entwicklungspolitischen Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und Heks, erinnert an diverse Krisen auf der Welt. Die Rechnung schliesst mit einem Defizit von rund 148’000 Franken. RNA «Das Berichtsjahr stand im Zeichen der Krisen – der Finanz- und Wirtschaftskrise, der Ernährungs- und der Klimakrise –, deren Folgen arme Länder einmal mehr am härtesten treffen», heisst es im Jahresbericht. Zur Bewältigung des Klimawandels, der weitaus grössten Bedrohung für die Weltgemeinschaft, seien die Industrieländer, unterstützt durch einige Schwellenländer, am Uno-Gipfel in Kopenhagen nicht bereit gewesen, weitergehende Verpflichtungen einzugehen. Während auf internationaler Ebene Stillstand herrsche, ginge auf innenpolitischer Ebene das Tauziehen in den Debatten um die Revision des CO2-Gesetzes weiter. Finanzpolitische Ängste hätten auch das Seilziehen um die Erhöhung des öffentlichen Entwicklungshilfebudgets geprägt. Noch im Herbst erteilte der Bundesrat dem Parlamentsauftrag nach einem Zusatzkredit eine Absage. Finanzielle Gründe würden es nicht erlauben, die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit bis 2015 schrittweise auf 0,5 % des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen. Doch die Räte blieben standhaft. Im Juni dieses Jahres entschied der Bundesrat, dem Parlament die Zusatzbotschaft noch 2010 vorzulegen. Das ist nicht zuletzt der Petition «0,7 % – Gemeinsam gegen Armut» zu verdanken, die 2008 mit über 200‘000 Unterschriften eingereicht werden konnte. Die Rechnung mit einem Gesamtvolumen von 1,382 Millionen Franken schliesst mit einem Gesamtverlust von rund 148'000 Franken. Er liegt tiefer als das budgetierte Defizit von 191'000 Franken. Das verfügbare Kapital beträgt 1,268 Millionen Franken. «Bei der Steigerung der Mittel ist eine erste Hürde genommen», heisst es im Begleitbrief zum Jahresbericht. Dass diese Mittel vermehrt in soziale öffentliche Güter fliessen, wie es die Millenniumsentwicklungsziele verlangen, sei einer der Schwerpunkte, welche Alliance Sud im laufenden Jahr verfolgt.