[RNA] SEK: Forschung am Menschen nur mit dessen Einverständnis

SEK: Forschung am Menschen nur mit dessen Einverständnis SCHWEIZ Der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) begrüsst laut einer Medienmitteilung den Bundesbeschluss zu einem Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen, der am 7. März den Stimmbürgerinnen und -bürgern vorgelegt wird. Ein Defizit des Bundesbeschlusses bestehe aber weiterhin in der Anerkennung der Ablehnung von einwilligungsunfähigen Personen gegenüber einem Forschungsvorhaben. RNA/comm. Die Regelung der medizinischen und biotechnologischen Forschung am Menschen auf Bundesebene sei, so der Kirchenbund, notwendig. Bereits 2006 habe der SEK mit seiner Vernehmlassungsantwort zu den ersten Gesetzesentwürfen des Bundes auf den unbedingten Vorrang der Menschenwürde vor der Forschungsfreiheit hingewiesen. Kein Forschungszweck könne die staatliche Pflicht zum unbedingten Schutz der Menschenwürde und seiner Rechte einschränken oder relativieren. Ein Defizit ortet der SEK bei der Anerkennung der Ablehnung von einwilligungsunfähigen Personen gegenüber einem Forschungsvorhaben. Der Bundesrat erkläre eine solche Ablehnung zwar grundsätzlich für relevant, lasse aber offen, welches Verhalten als bindende Ablehnung gelte. «Gegenüber dieser Unklarheit im Verfassungsartikel betont der SEK die ausnahmslose Geltung der ablehnenden Äusserung einer betroffenen Person, das generelle Verbot fremdnütziger Forschung sowie eine äusserst rigide Bewilligungspraxis bei Menschen, bei denen davon ausgegangen werden muss, dass sie nicht in der Lage sind, ihre Situation angemessen einzuschätzen und zu überblicken.»