RNA November 2009

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Alliance Sud fordert: Leuthard soll Doha-Runde abbrechen

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Alliance Sud fordert: Leuthard soll Doha-Runde abbrechen SCHWEIZ/WELT Die Doha-Runde wird entgegen früherer Ankündigungen offiziell Thema der 7. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) sein, die vom 30. November bis 2. Dezember in Genf stattfindet. Alliance Sud ruft Handelsministerin Doris Leuthard auf, sich für einen Abbruch dieser Verhandlungsrunde und für eine neue WTO-Agenda einzusetzen, die sich mit aktuellen Problemen wie dem Klimawandel oder der Hungerkrise beschäftigt. RNA Nach Ansicht von Alliance Sud, der entwicklungspolitischen Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke Swissaid, Fastenopfer, Brot für alle, Helvetas, Caritas und Heks, bringe ein Abschluss der Doha-Runde auf Basis der gegenwärtigen Vorschläge den Entwicklungsländern mehr Schaden als Nutzen, wie es in einer Medienmitteilung heisst. «Mit Entwicklung hat die einst als Entwicklungsrunde konzipierte Doha-Runde bloss noch den Namen gemeinsam», sagt Alliance Sud-Handelsspezialistin Isolda Agazzi. Alliance Sud fordert die Schweizer Handelsministerin deshalb auf, sich in Genf für einen Abbruch stark zu machen. Stattdessen solle sich die Schweiz für eine Post-Doha-Agenda einsetzen. Thema dieser Agenda müssten die handelspolitischen Beiträge zur Lösung aktueller Probleme wie die Klima- oder die Hungerkrise sein. Die WTO sei hier «Teil des Problems wie der Lösung», so Isolda Agazzi. Gleichzeitig müssten die Strukturen und die Funktionsweise der WTO grundlegend reformiert, demokratisiert und stärker auf die Bedürfnisse der Entwicklungsländer ausgerichtet werden.

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Basel-Stadt: Ja der Synode zu Budget und Finanzplanung

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Basel-Stadt: Ja zu Budget und Finanzplanung SCHWEIZ Die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt hat in ihrer Herbstsession einen Zwischenbericht zur Totalrevision der Kirchenverfassung zur Kenntnis genommen und das Budget 2010 mit einem Defizit von 909000 Franken verabschiedet. Auch die Finanzplanung 2011-2014 gemäss dem Prozess «Perspektiven 15» wurde unverändert gutgeheissen. RNA/comm. Auf dem Weg zur Totalrevision der bald hundertjährigen Verfassung der Evangelisch-reformierten Kirche nahm das Kirchenparlament einen Zwischenbericht des Präsidenten der synodalen Verfassungskommission, Hansjörg Kundert, entgegen. Damit die neue Verfassung wie vorgesehen 2011 in Kraft gesetzt werden kann, werden zwei ausserordentliche Synodesitzungen im März 2010 notwendig. Zudem erhob die Synode nach der Zustimmung des Kirchenvolks an der Urne ihre Absichtserklärung vom Juni 2009 zum Beschluss, keinen Verfassungsrat einzusetzen, sondern die Verfassungsrevision einer Kommission zu übertragen. Die Synode verabschiedete das Budget für das Jahr 2010 mit einem Ausgabenüberschuss von 909000 Franken zu Lasten der Reserven und nahm auch die Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2014 grossmehrheitlich zustimmend zur Kenntnis. Auf Antrag der Fraktion «Offene Synode» wurde der Kirchenrat verpflichtet, zur Planung im Bereich Erwachsenenbildung einen Ratschlag vorzulegen. Ferner genehmigte das Parlament einen Kredit von 565000 Franken zulasten der Rechnung 2010 für die Renovation der Dorfkirche Kleinhüningen und stimmte der von den betroffenen Gemeinden vorgeschlagenen Zusammenlegung der Kirchgemeinden St. Leonhard, St. Johannes und Oekolampad zu einer Kirchgemeinde Grossbasel-West zu. Die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt tagte in ihrer Herbstsynode am Mittwoch im Basler Rathaus erstmals unter dem Vorsitz von Brigitte Heilbronner. In ihrer Antrittsrede plädierte die neue Präsidentin für eine Öffnung und ein selbstbewussteres Auftreten der Kirche auf ihrem Weg von der Volks- zur Mitgliederkirche. Zu Beginn der Sitzung stellte Kirchenratspräsident Lukas Kundert das sozialdiakonische Projekt mit dem Arbeitstitel «Sonntagszimmer» in der Kleinbasler Matthäuskirche vor, das am 1. Januar 2010 gestartet werden soll.

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Proteste gegen Sexmesse in Basel

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Proteste gegen Sexmesse in Basel SCHWEIZ Die Erotikmesse «Extasia», die kommendes Wochenende in Basel stattfinden soll, sorgt für Proteste aus kirchlichen Kreisen. Die Evangelische Allianz Basel hat eine Unterschriftensammlung gegen den «den grössten Schweizer Erotikmesse-Event» gestartet. RNA/livenet Nachdem die Veranstalter bereits in Zürich, wo die Messe bisher durchgeführt wurde, auf Widerstand gestossen sind, haben sie sich dazu entschieden, auf das «liberalere Basel» auszuweichen. Doch auch dort ist die Messe nicht von allen erwünscht. Die Evangelische Allianz Basel hat unter der Leitung von Gellertpfarrer Roger Rohner eine Petition an die Regierungen und Parlamente von Kanton und Stadt Basel lanciert. Darin fordern die Unterzeichnenden, dass die Sexmesse künftig keine Bewilligung mehr erhalten soll. Im Rahmen der wöchentlichen Evangelisations-Einsätze von «Netzwerkbasel» sind für den Samstag zwei spezielle Einsätze rund um die Sexmesse geplant. Der Gebets-Einsatz soll laut «Netzwerkbasel» kein lauter Protestmarsch sein, sondern «ein Fürbitte-Einsatz im Verborgenen». Kleingruppen sollen sich rund um die St. Jakobs-Arena, in welcher die Sexmesse stattfindet, zum Gebet treffen. Ein Evangelisations-Team soll daneben Menschen vor der Arena ansprechen und ihnen gefaltete Herzen schenken, welche auf der Innenseite mit einem Liebesbrief von Gott bedruckt sind. «Wenn sich Gespräche ergeben, erzählen wir den Menschen von unserem Gott, der sie von ganzem Herzen liebt», schreibt «Netzwerkbasel».

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Keine Religionsfachleute in Beschwerdeinstanz

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Keine Religionsfachleute in Beschwerdeinstanz SCHWEIZ Der Bundesrat sieht keine Veranlassung, die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (Ubi) personell so zu dotieren, dass darin auch Leute sitzen, «die für alle gesellschaftlichen Fragen, insbesondere religiöse, ein Sensorium haben». Dies hat der Luzerner CVP-Nationalrat Pius Segmüller in einem Vorstoss verlangt. RNA/kipa In den Bereichen Sittlichkeit und Religion sei keine Häufung der Beschwerden festzustellen, erklärt der Bundesrat in seiner Antwort. Das neunköpfige Beschwerdegremium, präsidiert vom Berner Medienprofessor Roger Blum, soll in seiner jetzigen Form beibehalten werden. Gemäss Blum muss die Ubi vor allem über juristische Fachkompetenz und Medienkenntnisse verfügen. Segmüller machte insbesondere geltend, dass es der Ubi insbesondere bei Beschwerden von Personen, die sich durch Fernseh- oder Radiosendungen in ihren religiösen Gefühlen verletzt fühlten, an theologischen Kenntnissen fehle. Er will die Antwort des Bundesrates nicht einfach so hinnehmen und wird im Nationalrat eine Diskussion dazu verlangen, wie er gegenüber der Neuen Luzerner Zeitung vom 24. November sagte.

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ZH: Landeskirchliche Finanzen unter neuen Vorzeichen

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ZH: Landeskirchliche Finanzen unter neuen Vorzeichen Das neue Kirchengesetz führt in der reformierten Landeskirche zu veränderten Finanzflüssen. Das ist nicht nur mit zahlreichen Umstellungen in der Rechnungslegung, sondern auch mit finanziellen Einbussen verbunden. RNA/kid Mit Inkrafttreten des neuen Kirchengesetzes per 1. Januar 2010 ändern sich die Finanzströme der reformierten Landeskirche. Laut einer Pressemitteilung trägt der Voranschlag der Zentralkasse für das kommende Jahr diesen Veränderungen Rechnung. Im Hinblick auf die erweiterte Rechenschaftspflicht der Landeskirche gegenüber dem Kanton werden die Kosten für Dienste neu von solchen für Strukturen unterschieden. Im Rahmen des neuen Finanzsystems werden die Löhne der Pfarrerinnen und Pfarrer vollumfänglich durch die Zentralkasse ausgerichtet. Zugleich entfällt bei den Staatsbeiträgen aufgrund des Ausgleichs mit der katholischen Kirche ab kommendem Jahr eine erste Tranche von 3,5 Mio. Franken. Hinzu kommen weitere Belastungen der Zentralkasse wie beispielsweise die künftige Zentralisierung der Spitalseelsorge. Der Prozentsatz für den Beitrag der Kirchgemeinden an die Zentralkasse erhöht sich aufgrund dieser Voraussetzungen auf 2,55 Steuerprozente. Der spontane Vorschlag mehrerer Synodemitglieder, den Beitragssatz auf 2,6 Prozent zu setzen, um für die Zentralkasse ein ausgewogenes Budget zu erreichen, fand keine Mehrheit. Für 2010 ist ein Aufwandüberschuss von 930'000 Franken budgetiert. Das liege bei einem Umsatz von rund 100 Mio. Franken im Streubereich, meinten die Synodalen. Insgesamt ist das Ziel des Kirchenrates, den Anteil des Zentralkassenbeitrags an den Steuereinnahmen der Kirchgemeinden in den kommenden Jahren unter 30 Prozent zu halten. Die Kirchensynode genehmigte den Voranschlag 2010 mit grossem Mehr. Darüber hinaus bewilligte sie einen Rahmenkredit von 22,8 Mio. Franken für Ergänzungspfarrstellen. Es handelt sich dabei um einen Kredit für die Übergangszeit von 2010, wenn das neue Kirchengesetz in Kraft tritt, bis 2012, wenn am 1. Juli die neue vierjährige Amtsdauer sowohl der ordentlichen wie auch der Ergänzungspfarrstellen beginnt. In diesem Zeitraum gehen aufgrund der Anpassung an den Mitgliederbestand rund 15 Ergänzungspfarrstellen verloren. Der Kirchenrat hat im September mit den betroffenen Kirchgemeinden Gespräche geführt.

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Presserat zu «Blick»-Artikel über «Do-it-yourself-Sterbe-Kit»

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Presserat zu «Blick»-Artikel über «Do-it-yourself-Sterbe-Kit» SCHWEIZ Der Schweizer Presserat hat der Sterbehilfeorganisation «Dignitas» in einer Beschwerde gegen den «Blick» nur in einem Punkt Recht gegeben. Die Zeitung hätte bei der Beschreibung einer neuen Sterbemethode den Namen der Lieferfirma des «Do-it-yourself-Sterbe-Kits» nicht nennen dürfen, schreibt der Presserat am Dienstag. RNA/comm. Die Sterbehilfeorganisation «Dignitas» beschwerte sich über eine Artikelreihe im «Blick», die eine neue Sterbemethode mit der Helium-Gasmake vorstellte. «Blick» meinte, damit werde die Sterbebegleitung zu leichtfertig gehandhabt und «Dignitas» verdiene dabei zu viel. Ein «Do-it-yourself-Kit» mit Plastiksack und Anleitung lasse sich im Internet für 60 Dollar bestellen, bei «Dignitas» betrage der «Listenpreis» für das «Vergiften» mit Gas hingegen rund 10 000 Franken. Ludwig A. Minelli von «Dignitas» sieht in dieser Artikelreihe die Wahrheit verletzt (weil «Blick» zuerst von einem Plastiksack geschrieben habe, den man über den Kopf stülpe, statt von einer Maske, die übers Gesicht gezogen werde). Ausserdem verletzt seien sein Persönlichkeitsschutz (er vergifte niemanden) sowie die gebotene Zurückhaltung bei Berichterstattung über Suizid. Der Presserat gibt ihm einzig in einem Beschwerdepunkt recht: «Blick» hätte die einfache Bestellung des «Do-it-yourself-Kit» im Internet schildern können, ohne den Namen der Lieferfirma zu erwähnen. Die Medien müssten sich bewusst sein, wie gross die Gefahr von Nachahmungseffekten bei der Berichterstattung über Suizid sei.

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Zwei neue Mitglieder im Schweizerischen Rat der Religionen

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Zwei neue Mitglieder im Schweizerischen Rat der Religionen SCHWEIZ Der Schweizerische Rat der Religionen wird ab 2010 in neuer Zusammensetzung tagen: Bischof Norbert Brunner vertritt die römisch-katholische Kirche, und Aynur Akalin ist islamische Expertin. RNA Der Schweizerische Rat der Religionen (SCR) habe an seiner letzten Sitzung vom 18. November 2009 in Solothurn Aynur Akalin von Zürich als neues Mitglied ernannt, wie es in einer Pressemitteilung heisst. Sie nehme auf Vorschlag der islamischen Dachverbände als Expertin Einsitz im Rat der Religionen. Aynur Akalin stammt ursprünglich aus der Türkei, hat Rechtswissenschaften studiert und ist ausgebildete Religionspädagogin. Sie ist Vorstandsmitglied am Institut für Interkulturelle Zusammenarbeit in Zürich und auch als Kulturvermittlerin tätig. Ab 1. Januar 2010 werde zudem Bischof Norbert Brunner als neuer Präsident der Schweizer Bischofskonferenz die römisch-katholische Kirche im Schweizerischen Rat der Religionen vertreten, heisst es weiter. Bischof Kurt Koch, Gründungsmitglied des SCR, sei mit Dank aus dem Rat verabschiedet worden. Der Schweizerische Rat der Religionen stellte im weiteren an der Sitzung fest, dass seine Stellungnahme zur Anti-Minarett-Initiative «Für ein Zusammenleben der Religionen in Frieden und Freiheit» in der Öffentlichkeit auf grosses Interesse gestossen sei. Der Rat ist zuversichtlich, dass das Schweizer Stimmvolk zwischen der Anti-Minarett-Initiative und der Integration der Musliminnen und Muslime unterscheiden könne.

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Evangelische Allianz regt an: Minarettverzicht statt -verbot

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Evangelische Allianz regt an: Minarettverzicht statt -verbot SCHWEIZ In einem Offenen Brief an die Verantwortlichen der Muslimverbände in der Schweiz setzt sich die Schweizerische Evangelische Allianz (SEA) für einen freiwilligen Minarettverzicht ein. Die SEA ist jedoch gegen die Anti-Minarett-Initiative. RNA/comm. Die SEA ist laut Brief vom Samstag zusammen mit vielen Musliminnen und Muslimen der Meinung, dass «der religiöse Frieden und ein respektvolles Miteinander der Kulturen in der Schweiz weit wichtiger zu werten sind als der erst seit einigen Jahren von wenigen Muslimen geäusserte Sonderwunsch nach Gebetstürmen. Die Allianz appelliert an die Vertreterinnen und Vertreter der muslimischen Bevölkerung, ein Zeichen der Klärung zu setzen: «Betonen Sie in der Öffentlichkeit nochmals, dass Moscheen auch dann vollwertige Moscheen zur Ausübung des Glaubens sind, wenn sie keine Minarette haben.» Und weiter: «Betonen Sie, dass die islamische Kultur in der Schweiz eine Gastkultur darstellt und die Forderung nach Minaretten als öffentliche Symbole den Werten der Gastfreundschaft widerspricht.» Ausserdem wünscht sich die SEA von den Schweizer Muslimen die Verurteilung der Diskriminierung von Christen in islamischen Staaten und die Aussage, «dass das Scharia-Gesetz in der Schweiz kein Parallelgesetz für Muslime werden darf».

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Russisch-orthodoxer Priester in Moskau erschossen

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Russisch-orthodoxer Priester in Moskau erschossen WELT In Moskau ist ein prominenter Priester in seiner Kirche mit mehreren Schüssen getötet worden. Der 35 Jahre alte Geistliche Daniil Syssojew galt als einer der aktivsten Missionare der russisch-orthodoxen Kirche. RNA/sda Er könnte aus religiösen Motiven erschossen worden sein, wie Ermittler der Agentur Interfax zufolge am Freitag mitteilten. Demnach war ein maskierter Mann am späten Donnerstagabend in die Kirche eingedrungen. Er feuerte auf Syssojew und verletzte auch einen weiteren Geistlichen. Die Staatsanwaltschaft vermutet radikale Islamisten hinter dem Verbrechen oder Sekten, die der Priester ebenfalls bekämpft hatte.

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Lutherbaum in Rom gepflanzt

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Lutherbaum in Rom gepflanzt WELT Die 500-Jahr-Feier zu Martin Luthers Reformation ist auch in Italien bereits angelaufen. Letzte Woche ist im Garten der lutheranischen Kirche an der via Aurelia Antica in Rom ein symbolischer Lutherbaum gepflanzt worden. RNA/nev. Das Symbol der Versöhnung wurde während einer Feier mit fünfzig Kirchenvertretern gepflanzt. Im Jahr 2017 seien fünf Jahrhunderte seit Luthers Reform verstrichen, und noch immer «ist seine Theologie aktuell für uns aktuell», sagte der lutheranische Dekan Holger Milkau in Rom. Der neue Baum soll den Anfang November im deutschen Wittenberg eingeweihten Luthergarten ergänzen.

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