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Open Forum: Bankgeheimnis kommt im Ausland schlecht an

by rna＠mailman.datenpark.ch

Open Forum: Bankgeheimnis kommt im Ausland schlecht an SCHWEIZ Das Bankgeheimnis gibt einmal mehr zu reden: An der ersten Diskussionsrunde am Open Forum in Davos sprachen am Donnerstagabend die Teilnehmer darüber, wie andere Staaten die Schweiz und ihr Bankgeheimnis wahrnemen. RNA/sda Die Akzeptanz des Bankgeheimnisses schwinde, sagte Peter Maurer, UNO-Botschafter der Schweiz in New York und künftig Staatssekretär im EDA, in der vollbesetzten Aula der Schweizerischen Alpinen Mittelschule Davos. Es sei wichtig, hierzulande wahrzunehmen, dass das Bankgeheimnis im Ausland nicht verstanden werde. Gerade in den anderen Industrieländern habe die Schweiz bezüglich Bankgeheimnis ein Reputationsproblem. Schon seit längerer Zeit habe es klare Anzeichen dafür gegeben, "dass wir zunehmend isoliert sind mit unseren Erklärungen des Bankgeheimnisses". Auch Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer (SP/AG) sprach von "mahnenden Stimmen" und davon, dass "wir ein bisschen lange nicht hingeschaut haben". Es sei wichtig, in Zukunft nicht erst zu reagieren, "wenn wir mit dem Rücken zur Wand stehen". Mit Blick auf die künftige Bedeutung der Schweiz als internationaler Finanzplatz fragte Bruderer in die Runde: "Können wir denn nicht qualitativ mithalten, auch ohne das Bankgeheimnis?" Eine Antwort bekam sie von Haig Simonian, Korrespondent der "Financial Times" in Zürich: "Die Schweiz als Finanzplatz ist kein Auslaufmodell." Doch müssten die Banker klug genug sein, ihre international anerkannten Tugenden in den Vordergrund zu rücken. Bruderer nahm den Gedanken auf und forderte, dass die Schweiz eine aktive Rolle übernehme und sich in die internationalen Diskussionen über den Informationsaustausch eingebe. An der öffentlichen Diskussionsrunde beteiligten sich auch Ulrich Thielemann, Vizedirektor des Instituts für Wirtschaftsethik in St. Gallen, sowie Nail Fergusson, Geschichtsprofessor an der Universität in Harvard (USA).

15 years, 3 months

Achtes Open Forum in Davos eröffnet

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Achtes Open Forum in Davos eröffnet SCHWEIZ SEK-Präsident Thomas Wipf eröffnete am Abend des 28. Januars das achte Open Forum Davos und präsentierte ein Arbeitspapier des SEK zur Finanz- und Wirtschaftskrise. «Die Schweiz - Sonderling oder Vorbild?» war das Thema des ersten öffentlichen Panels. RNA «Die komplexen sachlichen Zusammenhänge und das, was für alle Menschen recht und gerecht ist, sind gleich wichtige Leitprinzipien.» Hiermit eröffnete der Präsident des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes, Thomas Wipf, das achte Open Forum Davos, wie es in einer Medienmitteilung des SEK heisst. «Ohne sachgemässe Kompetenz und Einsicht in komplexe Zusammenhänge werden Interventionen von theologisch-ethischer Seite zu moralisierenden Rechthabereien», betonte Wipf vor der mit über 420 Teilnehmenden überfüllten Aula der Alpinen Mittelschule Davos: «Ohne menschengerechte sozialethische Grundsätze wird die Wirtschaft zum Tummelfeld von Egoisten.» Mit seinem Arbeitspapier «Rechtes Haushalten und faires Spiel. Zur Finanz- und Wirtschaftskrise aus kirchlicher Sicht» lade der SEK in diesem Jahr in besonderem Masse zur Debatte ein. Der vorliegende Text bilde den vorläufigen Stand einer Analyse zur Wirtschafts- und Finanzkrise aus ökonomischer und theologisch-ethischer Sicht. In ihm werde die Ursachenanalyse der Finanzkrise mit der Frage nach einer gerechten und nachhaltigen Weltwirtschaftsordnung und nach einem ethisch verantwortlichen Handeln verbunden. Damit wolle der SEK in diese öffentliche Debatte seine Positionen und Überlegungen einbringen. Das Papier ist auf der Internetseite www.openforumdavos.ch zum Herunterladen bereit. Im ersten der sieben öffentlichen Panel diskutierte SF-Moderator Stephan Klapproth unter anderem mit der Schweizer Nationalratspräsidentin Pascale Bruderer. «Die Schweiz - Sonderling oder Vorbild?» Das zweite Panel thematisierte die Konsequenzen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Das Schweizer Fernsehen DRS überträgt auf dem Kanal SF info einzelne Sessions des Open Forums Davos. Alle Informationen sowie eine ausführliche Berichterstattung sind zudem über die Internetseite www.openforumdavos.ch abrufbar. Dort werden die vollständigen Panelsauch per Webcast abrufbar sein.

15 years, 3 months

Muslimische Sportlerin muss sich an Regeln des Verbandes halten

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Muslimische Sportlerin muss sich an Regeln des Verbandes halten SCHWEIZ Das Verbot, beim Basketball ein Kopftuch zu tragen, bedeutet für eine Muslimin zwar eine Einschränkung der Persönlichkeitsrechte, sei jedoch zumutbar und keine Diskriminierung. Dies hält das Amtsgericht Luzern-Land in einem Urteil fest. RNA/sda Der Verband Pro Basket hatte der 19-jährigen Basketballspielerin verboten, bei der Nationalliga-B-Mannschaft des STV Luzern mit Kopftuch zu spielen. Der Verband stützte sich dabei auf das internationale Reglement des Basketballs. Im letzten November reichte der grüne Nationalrat Daniel Vischer als Anwalt der Sportlerin beim Amtsgericht Luzern-Land ein Rechtsbegehren ein. Verlangt wurde im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die Bewilligung zum Spielen mit Kopfbedeckung – dies für die Dauer eines Prozesses wegen Persönlichkeitsverletzung, den die Sportlerin anstrebt. Mit dem am Mittwoch publizierten Urteil wird das Gesuch abgewiesen. Insgesamt sei das Interesse des Verbandes, die Spiele nach international geltenden Regeln abzuhalten, höher zu gewichten als das individuelle Interesse der Klägerin, heisst es im Entscheid. Das Kopftuch werde auch von Musliminnen selbst kontrovers diskutiert. Ob es eine zwingende religiöse Pflicht sei oder eher kulturell bedingt, sei umstritten. Dem Basketballverband wird attestiert, dass seine Bekleidungsvorschriften zwar recht detailliert, im Interesse eines geordneten Ablaufs des sportlichen Wettkampfes aber vertretbar seien. Der Klägerin, die sich für ein Leben in der westlichen Gesellschaft entschieden habe und offenbar bestens integriert sei, dürfe das Ablegen des Kopftuches während offizieller Spiele zugemutet werden, heisst es weiter. Im Übrigen habe sich die Klägerin mit ihrer Unterschrift unter dem Lizenzvertrag verpflichtet, die offiziellen Basketball-Regeln einzuhalten.

15 years, 3 months

Graubünden: Weichen für neues Schulfach «Religionskunde und Ethik» gestellt

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Graubünden: Weichen für neues Schulfach «Religionskunde und Ethik» gestellt SCHWEIZ In Graubünden wird 2012 das neue Schulfach «Religionskunde und Ethik» auf der Oberstufe, dem siebten bis neunten Schuljahr, eingeführt. Die Bündner Regierung hat das Grobkonzept gutgeheissen und das Erziehungsdepartement mit der Umsetzung beauftragt. RNA/sda Auf der Primarstufe wird das neue Fach erstmals im Schuljahr 2017/18 unterrichtet, wie die Regierung am Donnerstag mitteilte. Die auf der Oberstufe gemachten Erfahrungen sollen dann in die Primarschullektionen einfliessen. Als nächsten Schritt werden Vertreter der Landeskirchen und das Amt für Volksschule und Sport den Oberstufen-Lehrplan erarbeiten. Die Grundlage bilde der bisherige Lehrplan des Religionsunterrichtes, so die Regierung. Für Lehrerinnen und Lehrer will der Kanton in den kommenden vier Schuljahren Nachqualifikationskurse anbieten. Das neue Fach geht auf den Gegenvorschlag des Bündner Kantonsparlaments zur sogenannten «Ethik-Initiative» der Bündner Jungsozialisten (JUSO) zurück. Während die JUSO verlangten, dass der Religionsunterricht an der Bündner Volksschule durch das Fach Ethik abgelöst wird, setzte das Parlament mit seinem «1+1 Modell» auf einen Kompromiss. Der Parlamentsvorschlag wurde im Mai 2009 vom Volk angenommen. Der Volksentscheid sieht vor, dass die Landeskirchen in Zukunft nur eine statt zwei Lektionen Religionsunterricht erteilen. Anstelle der gestrichenen Religions-Stunde wird für alle Schulkinder die obligatorische Lektion «Religionskunde und Ethik» eingeführt.

15 years, 3 months

Auch in Italien Diskussion über muslimische Gesichtsschleier

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Auch in Italien Diskussion über muslimische Gesichtsschleier WELT Nach französischem Beispiel wird jetzt auch in Italien über ein Verbot des Ganzkörperschleiers für muslimische Frauen diskutiert. Die italienische Frauenministerin Mara Carfagna sprach sich für eine Revision des geltenden Vermummungsverbots aus. RNA/sda «Man muss in das Gesetz auch ein ausdrückliches Verbot einführen, den Gesichtsschleier zu tragen, der nur Sehschlitze für die Augen offen lässt (Niqab) oder diese sogar noch mit einem Gitter verdeckt (Burka)», sagte die Ministerin im Interview mit der Turiner Tageszeitung «La Stampa» am Mittwoch. Laut der Ministerin sollte man Muslimen die italienische Staatsbürgerschaft verweigern, wenn sie ihre Frauen zwingen, den Gesichtsschleier zu tragen. «Nur so kann es wahre Integration geben», meinte Carfagna. Die Burka sei kein religiöses Symbol, wie auch die geistlichen Führer des Islam anerkannt hätten, sondern ein Akt der Unterdrückung der Männer gegenüber der Frau. «Den Gesichtsschleier zu verbieten, heisst die jungen Migrantinnen von den Ghettos zu befreien, in denen man sie halten will», erklärte Carfagna. Muslimische Frauen, die ihr Gesicht verschleiern, sollen in Frankreich nicht mehr mit öffentlichem Bus oder Bahn fahren dürfen. Eine parteiübergreifende Parlamentskommission empfahl am Dienstag nach sechsmonatiger Arbeit ein vollständiges Gesichtsverschleierungsverbot in öffentlichen Einrichtungen. Auch der Zutritt zu Schulen, Spitälern und Behörden wäre Burka- und Niqab-Trägerinnen damit untersagt. Diese Initiative stiess in Italiens Regierungskreisen auf Beifall.

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Bern-Jura Solothurn: Beginn des Projekts Generationen-Kirche am Kirchensonntag

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Bern-Jura Solothurn: Beginn des Projekts Generationen-Kirche am Kirchensonntag SCHWEIZ Der Kirchensonntag vom 7. Februar in den Kirchgemeinden der Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn steht am Anfang des mehrjährigen Projekts Generationen-Kirche. An einer Medieinorientierung in Huttwil erläuterten Synodalratspräsident Andreas Zeller den Kirchensonntag und Synodalrat Stefan Ramseier die Generationenthematik. Der zweite Kirchentag Oberaargau bringt am ersten Juni-Wochenende alle Generationen in Huttwil zusammen. RNA/comm. Der Synodalrat will den Zusammenhalt der Generationen in den Kirchgemeinden thematisieren und fördern. Immerhin habe die Kirche, so eine Medienmitteilung, langjährige Erfahrung und wichtige Kompetenzen: Seit zehn Jahren leisten die Reformierten Kirchen Bern-Jura-Solothurn weit über die kirchliche Arbeit und das Kirchengebiet hinaus Pionierarbeit und bündeln im Projekt Generationen-Kirche Wissen und Erfahrungen. Stefan Ramseier verknüpfte die Generationen-Thematik mit dem biblischen und dem gesellschaftlichen Hintergrund. So sei Gott im jüdisch-christlichen Verständnis ein Gott der Generationen und Werte wie Nächstenliebe, Gerechtigkeit und Solidarität seien im christlichen Glauben zentral. Nicht zuletzt wegen der demografischen Entwicklung (Stichwort «Sicherheit der Altersrenten») beschäftigt die Generationenfrage auch die breite Öffentlichkeit. «Generationen gemeinsam unterwegs» bildet die thematische Klammer für den Kirchensonntag am 7. Februar. Der traditionelle Laiensonntag erinnert jeweils am ersten Februar-Wochenende (in einzelnen Kirchgemeinden aus Feriengründen auch später) seit bald 100 Jahren an die Berner Reformation von 1528. Andreas Zeller wies auf den hohen Stellenwert des Kirchensonntages hin, der in der Kirchenordnung auf gleicher Stufe wie Karfreitag, Ostern, Auffahrt, Pfingsten und Weihnachten geführt wird. Der Kirchentag Oberaargau bringt am 5. und 6. Juni die 21 Oberaargauer Kirchgemeinden in Huttwil zusammen. Für Kirchenbezirkspräsident Fritz Bigler (Dürrenroth) und OK-Chef Simon Jenny (Huttwil) soll dieser Bezirkstag aber weit über die Grenzen hinaus wirken.

15 years, 3 months

Frankreich: Vermummungsverbot für Burka-Trägerinnen

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Frankreich: Vermummungsverbot für Burka-Trägerinnen WELT Höchstens 2000 Frauen tragen in Frankreich die Burka – nicht viele für ein Land, in dem mit über fünf Millionen Menschen die grösste muslimische Gemeinde Europas zuhause ist. Dennoch will nicht nur die konservative Regierung den muslimischen Ganzkörperschleier verbieten. RNA/sda Nach sechs Monaten Beratungen sprach sich am Dienstag auch ein Parlamentsausschuss für einen Burka-Bann in Behörden und staatlichen Einrichtungen aus. Über Reichweite und Weg zum Verbot wird aber weiter heftig gestritten. Die parteiübergreifend besetzte Kommission schlägt ein doppeltes Vorgehen vor: «Ganz Frankreich sagt Nein zur Vollverschleierung und verlangt, dass diese Praxis auf dem Gebiet der Republik verboten wird», soll es in einer Parlamentsresolution heissen. Diese wäre aber rechtlich unverbindlich. Deshalb soll ein Gesetz daneben jegliche Form der Vermummung in Bereichen unter staatlicher Kontrolle untersagen – ein Kniff, um das Burka-Verbot nicht als Diskriminierung von Muslimen erscheinen zu lassen und rechtlich angreifbar zu machen. Bussgelder will die Kommission nicht, Burka-Trägerinnen soll aber der Zugang zu staatlichen Dienstleistungen verweigert werden. Auch öffentliche Verkehrsmittel wären tabu. Bei einer strikten Anwendung könnten sie nicht einmal mehr einen Brief am Postschalter aufgeben oder ihre Kinder in einer kommunalen Tagesstätte abgeben. Und öffentliche Spital müssten ihnen die Behandlung verweigern. Damit würde Frankreich deutlich weiter als im Jahr 2004 gehen. Damals hatte es nach einer langen «Kopftuch»-Debatte das Tragen auffälliger religiöser Zeichen in den staatlichen Schulen verboten. In praktisch allen Parteien weckt die Burka heute Befürchtungen einer schleichenden Radikalisierung des Islam und wird einhellig als Zeichen der Unterwerfung der Frau gegeisselt. Viele Linke – wie auch die offiziellen Vertreter der Muslime – halten aber ein Gesetz für unnötig. Bei Sarkozys Konservativen wiederum stand das Votum bis zur letzten Minute auf der Kippe, weil die Empfehlungen mehreren Abgeordneten nicht weit genug gingen. Tatsächlich sprechen sich nach Umfragen zwischen 56 und 65 Prozent der Franzosen für einen Burka-Bann auch auf offener Strasse aus. Doch dort stösst ein Vermummungsverbot womöglich an rechtliche Grenzen und könnte von den Verfassungshütern gekippt werden.

15 years, 3 months

Korrigierte Fassung: Zürcher Volkshaus hat Veranstaltung mit Hassprediger abgesagt

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Zürcher Volkshaus hat Veranstaltung mit Hassprediger abgesagt SCHWEIZ Am Dienstagmorgen hat der Ausschuss des Stiftungsrats der Stiftung Zürcher Volkshaus beschlossen, dass der als Hassprediger bekannte Deutsche Pierre Vogel nicht auftreten wird. RNA Für den 14. Februar hatte der Islamische Zentralrat der Schweiz eine Veranstaltung im Zürcher Volkshaus gebucht und dafür 1000 Plätze reserviert. Allerdings war bei der Buchung nicht die Rede von Pierre Vogel. Der islamistische Prediger, dem das Bundesamt für Migration im Dezember die Einreise verweigert hatte, wird nun aber nicht auftreten. «Der Ausschuss des Stiftungsrats hat soeben beschlossen, dass die Veranstaltung mit diesem Redner nicht stattfinden wird», sagte Geschäftsführer Marco Stella gegenüber der reformierten Nachrichtenagentur RNA am Dienstagmorgen. «Die Absage erfolgt im Wissen um Pierre Vogels Wirken in Deutschland».

15 years, 3 months

Zürcher Volkshaus hat Veranstaltung mit Hassprediger abgesagt

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Zürcher Volkshaus hat Veranstaltung mit «Hassprediger» Pierre Vogel abgesagt SCHWEIZ Am Dienstagmorgen hat der Ausschuss des Stiftungsrats der Stiftung Zürcher Volkshaus beschlossen, dass der als Hassprediger bekannte Deutsche Pierre Vogel nicht auftreten wird. RNA Für den 14. Januar hatte der Islamische Zentralrat der Schweiz eine Veranstaltung im Zürcher Volkshaus gebucht und dafür 1000 Plätze reserviert. Allerdings war bei der Buchung nicht die Rede von Pierre Vogel. Der islamistische Prediger, dem das Bundesamt für Migration im Dezember die Einreise verweigert hatte, wird nun aber nicht auftreten. «Der Ausschuss des Stiftungsrats hat soeben beschlossen, dass die Veranstaltung mit diesem Redner nicht stattfinden wird», sagte Geschäftsführer Marco Stella gegenüber der reformierten Nachrichtenagentur RNA am Dienstagmorgen. «Die Absage erfolgt im Wissen um Pierre Vogels Wirken in Deutschland».

15 years, 3 months

Porto Alegre: Weltsozialforum ohne Schweizer Delegation

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Porto Alegre: Weltsozialforum ohne Schweizer Delegation WELT Mit einem farbenfrohen Umzug tausender Globalisierungskritiker hat im brasilianischen Porto Alegre das zehnte Weltsozialforum begonnen. An der Kundgebung am Montag beteiligten sich nach Polizeiangaben 10'000 Menschen. Damit fiel die Beteiligung an der Auftaktveranstaltung deutlich geringer aus als in den vergangenen Jahren. RNA/sda Unter dem Motto «Eine andere Welt ist möglich» ruft das Weltsozialforum auch in diesem Jahr zu mehr Fairness im Welthandel, zu einer gerechteren Verteilung der Ressourcen in der Welt und zu einer Abkehr vom neoliberalen Kapitalismus auf. Ausserdem setzten sie sich unter anderem für mehr Land für indianische Ureinwohner sowie für den respektvollen Umgang mit Tieren ein. Auch die Erdbebenschäden in Haiti sind ein Thema beim Weltsozialforum. Bis März sollten Helferbrigaden in ländliche Zonen des Landes geschickt werden, in denen 500'000 Flüchtlinge aus der besonders stark vom Beben zerstörten Hauptstadt Port-au-Prince Zuflucht finden sollen, sagte das Führungsmitglied der Organisation der Landlosen Brasiliens, Joao Pedro Stédile. Das Forum wurde 2001 als Gegengewicht zum Weltwirtschaftsforum in Davos in der Schweiz ins Leben gerufen. Für das diesjährige fünftägige Treffen rechnen die Veranstalter mit 20'000 Teilnehmern. Neben Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und Gewerkschaften werden auch Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und seine Amtskollegen aus Venezuela und Bolivien, Hugo Chávez und Evo Morales, zu Kurzbesuchen erwartet. Die Schweiz entsendet dieses Jahr keine offizielle Delegation an das Treffen.

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